Pflegende Angehörige leisten Ihre für die Betroffenen und die Gesamtgesellschaft wertvolle Arbeit unentgeltlich. Das zumindest ist die rechtliche Perspektive, die pflegende Angehörige somit von professionellen Pflegeangeboten abgrenzt. Diese haben in ihrem Beruf als Pflegekräfte viele rechtliche Vorschriften, die sie einhalten müssen und werden auch bei der Umsetzung oft kontrolliert. Pflegende Angehörige dagegen haben viel weniger gesetzliche Vorschriften, an die sie sich halten müssen. Gleichzeitig haben sie aber auch viel weniger gesetzliche Ansprüche.

Derzeit gibt es schon einige Initiativen, die sich dafür einsetzen, dass die Arbeit, die pflegende Angehörige leisten, auch gesetzlich besser anerkannt und finanziell unterstützt wird. Es gibt außerhalb der Ansprüche an die Pflegeversicherung nur wenige gesetzliche Bestimmungen, die pflegende Angehörige betreffen.

Rechtliche Definition: Pflegeperson

Im Gesetz, genauer, im Sozialgesetzbuch XI §19 definiert der Gesetzgeber Pflegepersonen: „Pflegepersonen im Sinne dieses Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen […] in seiner häuslichen Umgebung pflegen.“

Pflegepersonen müssen also nicht unbedingt Angehörige des pflegebedürftigen Menschen sein. Es können auch Freunde, Nachbarn, Bekannte oder andere Personen sein. Wichtig für die Definition ist nur, dass die Pflege nicht berufsmäßig durchgeführt wird und nicht in einem Heim oder einer anderen Einrichtung erfolgt.

 

Sozialversicherung für Pflegepersonen

Pflegende Angehörige haben Anspruch darauf, dass ihnen während der Pflegezeit Beiträge für ihre Rentenversicherung und Unfallversicherung gezahlt werden. Die Beiträge bezahlt die Pflegekasse.

Mehr Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite der Deutschen Rentenversicherung: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/1_Lebenslagen/04_Mitten_im_Leben/01_Rente_und_vorsorge/04_angehoerige_pflegen/angehoerige_pflegen_node.html

Der Medizinische Dienst der Krankenkassen muss dazu die jeweilige Pflegesituation untersuchen und stellt fest, wie hoch die wöchentliche Stundenanzahl der Pflege ist. Das geschieht schon bei der Begutachtung für die Pflegestufe. Mehr Informationen zur Begutachtung im Rahmen der Beantragung einer Pflegestufe finden Sie unter der Rubrik “Recht und Regelungen für pflegebedürftige Personen” unter dem Unterpunkt “Pflegestufe beantragen”.

Als Pflegeperson können Sie sich unter bestimmten Voraussetzungen auch in der Arbeitslosenversicherung freiwillig mitversichern. Sie müssen die Beiträge aber selbst bezahlen. Den Antrag müssen Sie innerhalb von 3 Monaten nach Beginn der Pflege bei der Bundesagentur für Arbeit stellen. Diese kann Sie bei Fragen auch beraten.

 

Rechtliche Bestimmungen und Pflichten für pflegende Angehörige

Auch für pflegende Angehörige gibt es Pflichten, die die Pflege und den Umgang mit den pflegebedürftigen Angehörigen regeln. Einige wichtige Punkte sollen im Folgenden für Sie dargestellt werden.

Betreuungsrecht:

Oft kommt es vor, dass Menschen mit Pflege- oder Unterstützungsbedarf ihre finanziellen, rechtlichen, behördlichen oder gesundheitlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können. Das ist zum Beispiel oft der Fall bei Menschen mit einer Demenz. Je nach Schwere der Demenz können sie nicht mehr in der Lage sein, Entscheidungen für sich selbst zu treffen, bei denen sie die notwendigen Umstände und Konsequenzen für die Zukunft absehen können. Dies gilt natürlich nicht für alle Arten von Entscheidungen, besonders Entscheidungen die das Hier und Jetzt betreffen können Menschen mit Demenz oft noch sehr lange auf eigenen Bedürfnissen basierend fällen.

In solchen Fällen übernehmen Angehörige oft die Verantwortung und treffen wichtige Entscheidungen für die betroffenen Menschen. Auch wenn Sie diese im Sinne Ihrer Angehörigen fällen, brauchen Sie rechtlich gesehen dafür eine Anerkennung als rechtlicher Betreuer oder eine Vollmacht. Mehr Informationen finden Sie unter der Rubrik “Recht und Regelungen für pflegebedürftige Personen” unter den jeweiligen Unterpunkten.

 

Aufsichtspflicht:

Als rechtliche Betreuer können Sie eine Aufsichtspflicht gegenüber dem Menschen haben, den sie pflegen oder betreuen. Das gilt besonders für Schäden, die dieser eventuell verursacht. Am meisten betrifft dies Menschen mit einer Demenz, die zum Beispiel von zu Hause weglaufen und dann durch ihr Handeln einen Schaden verursachen.

Dies bedeutet aber nicht, dass Sie ihren Angehörigen rund um die Uhr beaufsichtigen müssen. Im Schadensfall müssen Sie aber nachweisen, dass sie nicht fahrlässig gehandelt haben, sondern im Rahmen des Zumutbaren Ihre Aufsichtspflicht erfüllt haben.

 

Sicherstellung einer guten Pflege:

Pflegende Angehörige übernehmen mit der Pflege oder Betreuung eines hilfebedürftigen Angehörigen eine große Verantwortung. Vielen Menschen gibt dieses Gefühl, gebraucht zu werden, Kraft um die Pflege und Betreuung zu leisten. Manche Angehörigen fühlen sich aber in bestimmten Situationen auch überlastet mit der Verantwortung für das Wohlergehen eines Familienmitglieds. Besonders dann, wenn die Pflege körperlich zu anstrengend wird, wenn sich die Erkrankung des Angehörigen verschlechtert, wenn Beziehungsprobleme mit dem Angehörigen die Pflege erschweren oder zu wenig Unterstützung oder Freizeit für die Pflegeperson zur Verfügung steht. Viele Angehörige berichten auch von bürokratischen Hürden, die Kraft und Zeit kosten.

In schlimmen Fällen kann dann auch die Qualität der Pflege leiden. Es besteht die Gefahr, dass pflegende Angehörige in Extremsituationen aus Überforderung oder Verzweiflung heraus körperliche oder psychische Gewalt anwenden oder den pflegebedürftigen Menschen vernachlässigen.

Als Pflegeperson haben Sie aber eine Verantwortung für das Wohlergehen Ihres Angehörigen. Das bedeutet nicht, dass Sie eine perfekte Pflegeperson sein müssen. Fehler kann jeder machen. Aber wenn Sie merken, dass Sie mit der Pflege oder Betreuung überfordert sind, sollten Sie unbedingt Hilfe durch Beratungsstellen oder professionelle Pflegedienste nutzen. Solche Krisen sind normal und kommen in den besten Pflegebeziehungen vor. Sie haben aber als Pflegeperson die Verantwortung, sich dann Hilfe zu holen und diese Überforderung vor sich selbst einzugestehen. Mehr Informationen zur Belastung von pflegenden Angehörigen finden Sie zum Beispiel in der Rubrik “Umgang mit Stress und Depressionen”.

Zum Umgang mit diesen Belastungen finden Sie mehr Informationen unter der Rubrik “Pflegeanforderungen bewältigen”.

Alle Texte in dieser Rubrik werden von Experten geprüft. Dieser Text wurde geprüft von Mitarbeitern einer Verbraucherzentrale. Wir danken den jeweiligen Experten für Ihre wertvolle Unterstützung.

 

Letzte Aktualisierung im Mai 2015.